Wann Kinder für ihre Eltern blechen müssen
In der Regel müssen Eltern den Unterhalt für ihre Kinder bestreiten. Das Blatt kann sich jedoch wenden, wenn die Väter und Mütter Rentner oder pflegebedürftig werden. Doch wann muss gezahlt werden und wann nicht?
Joe Jackson bekommt nichts aus dem Erbe seines toten Sohnes Michael. Ähnlich hätten auch deutsche Familienrichter entschieden. «Hat das Kind einen Elternteil testamentarisch enterbt und hatte das verstorbene Kind selbst schon Kinder, dann gibt es keinen Unterhaltsanspruch aus dem Nachlass», erklärt der Krefelder Rechtsanwalt Jochem Schausten gegenüber news.de.
Der Fachanwalt für Familienrecht verweist aber auch auf eine Ausnahme: «Hat das verstorbene Kind keine eigenen Kinder, bestünde zumindest Anspruch auf einen Pflichtteil.» Dieser betrage ein Viertel des Nachlasses, vorausgesetzt der Verstorbene war neben seiner Kinderlosigkeit nicht verheiratet und beide Elternteile leben noch.
Grundsätzlich aber können Kinder für ihre Eltern unterhaltspflichtig sein. Allerdings erst nachdem Unterhaltszahlungen durch einen noch lebenden Ehepartner oder geschiedenen Partner ausgeschlossen sind. Zudem können auch die Ehepartner der unterhaltspflichtigen Kinder herangezogen werden.
Sozialamt kann Anspruch verwirken
Die Unterhaltspflicht wird immer dann ermittelt, wenn aufgrund von Betreuungskosten ein Antrag auf Sozialhilfe gestellt wird. Die Sozialämter fordern dann in aller Regel die Kinder dazu auf, Angaben über Einkommen und Vermögen zu machen. «Werden die Informationen nicht fristgerecht abgegeben, können die Informationen vollstreckt werden. Man wird also gezwungen, die Auskünfte zu erteilen», sagt Schausten.
Der Fachanwalt für Familienrecht betont aber auch: «Werden die Unterhaltsforderungen über einen bestimmten Zeitraum nicht geltend gemacht, etwa mehr als ein Jahr, kann der Anspruch des Sozialamtes verwirkt werden.» Allerdings gilt auch das nur dann, wenn der Unterhaltspflichtige davon ausgehen könne, dass keine Forderungen mehr erhoben würden. Wann das der Fall ist, müsse im Einzelfall entschieden werden.
Wie viel Unterhalt Kinder für ihre Eltern letztlich zahlen müssen, hängt von verschiedenen Faktoren ab und muss im Einzelfall entschieden werden. «Dabei geht es zunächst einmal um den Unterhaltsbedarf des Berechtigten. Gibt es bei einer Betreuung im Altenheim beispielsweise monatlich einen Fehlbedarf von 1000 Euro, dann wäre das die Unterhaltspflicht», so der Experte.
Unterhaltspflicht ist begrenzt
Allerdings müssen die nicht zwangläufig gezahlt werden. Angerechnet werden auch Vermögen und Einkommen des Unterhaltspflichtigen. «Ist jemand alleinstehend und hat nach einiger Bereinigung weniger als 1400 Euro netto monatlich zu Verfügung, muss er gar nicht zahlen. Bei Verheirateten beläuft sich die Nettsumme auf weniger als 2450 Euro.»
Habe aber ein Alleinstehender 1600 Euro netto monatlich zur Verfügung, dann würde sich die Unterhaltspflicht für einen Elternteil auf 100 Euro belaufen. Da sich Einkommens- und Vermögensverhältnisse ständig ändern, kann sich auch die Unterhaltspflicht regelmäßig ändern. Dann sind Neuberechnungen notwendig.
Quelle: news.de – 11.11.2009 – Von news.de-Redakteurin Mandy Hannemann
Link zum Pressebericht: www .news.de/gesellschaft/855032302/wann-kinder-fuer-ihre-eltern-blechen-muessen/1/
