Hamm – Großeltern können unter bestimmten Umständen für ihre Enkel unterhaltspflichtig sein. Das gilt aber nur, wenn die Eltern der Kinder nicht arbeiten gehen können, urteilte jetzt ein Gericht und gab damit einem Großvater Recht.

Sind beide Elternteile nicht in der Lage, den Unterhalt für ihre Kinder aufzubringen, ist es möglich, dass die Großeltern zur Zahlung verpflichtet werden. weiterlesen…

Quelle: maerkischeallgemeine.de – 13.02.2013 – (dpa/tmn)

Mit Urteil vom 31.10.2012 hat der BGH den Regelungsspielraum für Eheverträge und die Ausschlussmöglichkeiten der Rechte auf Unterhalt, Zugewinn und Versorgungsausgleich erweitert.

Nach Meinung des BGH ist der ehevertragliche Ausschluss des Versorgungsausgleichs und des nachehelichen Unterhalts grundsätzlich möglich und wirksam. Im Einzelfall unterliegt aber ein Ehevertrag bei Änderung der Verhältnisse einer sogenannten „Ausübungskontrolle”, bei welcher gefragt wird, ob eine grundlegende Abweichung der tatsächlichen Lebenssituation von den beim Vertragsschluss zugrunde gelegten Lebensumständen vorliegt. weiterlesen…

Quelle: anwalt.de – 18.02.2013 – Eva Stenger

Berechtigte müssen sich um Arbeit bemühen

Unterhaltsberechtigte müssen sich um eine Arbeit bemühen, ansonsten kann ihnen der Unterhalt gekürzt werden. Wer wegen einer Depression nicht arbeiten kann, muss alles für eine therapeutische Behandlung tun. Ansonsten kann sich auch dann der Anspruch mindern. Dabei reicht es nicht aus, telefonisch nach einem Therapeuten zu suchen. Das hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden, wie der Deutsche Anwaltverein mitteilt. weiterlesen…

Quelle: morgenweb.de – 02.02.2013 – Mannheimer Morgen

Ausgelegter Unterhalt für das gemeinsame Kind lässt sich vom anderen Elternteil zurückfordern. Der Aufwand hängt aber davon ab, ob ein Urteil oder eine Jugendamtsurkunde zum Unterhalt verpflichtet.

Wer wem wie viel Unterhalt im Monat zahlen muss, bestimmt ein Unterhaltstitel. In der Regel handelt es sich dabei um ein Urteil, einen Beschluss, einen Vergleich oder eine Urkunde. weiterlesen…

Quelle: welt.de – 24.01.2013 – Von Christian Günther, Juristische Redaktion anwalt.de

Unterhalt soll aktuell die Existenz sichern. Für die Vergangenheit gibt es ihn nur in Ausnahmefällen. Nachdem ein bezifferter Betrag verlangt wurde, kann der nicht mehr regelmäßig erhöht werden.

Beim Unterhalt muss es schnell gehen. Immerhin dient der zur akuten Erhaltung der Lebensgrundlage und wird deswegen nicht erst später geschuldet. weiterlesen…

Quelle: welt.de – 21.01.2013 – Von Armin Dieter Schmidt, Juristische Redaktion anwalt.de

Geschickt ausgedacht, aber letztlich erfolglos blieb der Versuch einer Frau aus Bremen, auch ohne Trauschein Zugewinn und Unterhalt zu bekommen.

Sie führten von 1982 bis 2011 eine (nichteheliche) Beziehung, aus der die 1983 und 1984 geborenen Kinder hervorgegangen sind. Ob sie die ganze Zeit unter einem Dach lebten oder sich zwischenzeitlich auf eine Wochenendbeziehung beschränkten, ist strittig geblieben. weiterlesen…

Quelle: blog.beck.de – 17.01.2013 – Hans-Otto Burschel

Hamm – Großeltern können grundsätzlich für den Unterhalt ihrer Enkel herangezogen werden. Das hat der 6. Familiensenat des Oberlandesgerichts in Hamm in ei­nem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschieden.

Danach ist die sogenannte Ersatzhaftung von Oma und Opa aber nicht schon dann gegeben, wenn der zur Un­terhaltszahlung verpflichtete El­ternteilaus welchen Gründen auch immer „nicht leistungsfähig ist“. Erforderlich ist für diesen Fall auch, dass dem betreuenden Elternteil die Aufnahme einer beruflichen Tätigkeit nicht zuzumuten ist. weiterlesen…

Quelle: wn.de – 04.01.2013

Oft reicht der laufende Kindesunterhalt nicht aus, um sämtliche Kosten zu decken.

Weitere, über den laufenden Unterhalt hinausgehende anfallende Kosten für die Kinder können unter Umständen (anteilig) von dem Unterhaltsverpflichteten geltend gemacht werden.

Zunächst ist dabei zwischen Mehrbedarf und Sonderbedarf zu unterscheiden: weiterlesen…

Quelle: anwalt.de – 11.01.2013 – Rechtsanwalt Robin Schmid

Manchmal geht der Vater und lässt die Mutter mit den Kindern allein. Es gibt auch Fälle, da geht die Mutter und nimmt die Kinder mit oder lässt sie beim Vater zurück. Menschen können sich im Guten wie im Bösen trennen. Da schreibt das Leben ganz verschiedene Geschichten.
Erfurt. Immer gleich steht vor den Beteiligten die Frage nach dem Geld. Wer kommt für wen auf, mit welcher Summer? Wer zahlt? Wer nimmt? Wer verdient? Und vor allem: Wie viel? Für die Aufteilung gibt es juristisch festgehaltene Richtwerte, die innerhalb von Deutschland abgeglichen sind. weiterlesen…

Quelle: thueringer-allgemeine.de – 12.01.13 – Ute Rang / TA

Ein Streitpunkt bei Unterhaltsberechnungen sind oftmals die (hohen) Fahrtkosten des Unterhaltspflichtigen zwischen seiner Wohnung und seinem Arbeitsplatz.

Liegt ein Mangelfall vor, kann der Unterhaltspflichtige, der Unterhalt für minderjährige Kinder zu zahlen hat, darauf verwiesen werden, dass er für die Fahrt zu seinem Arbeitsplatz die öffentlichen Verkehrsmittel nutzt, auch wenn dies für den Unterhaltspflichtigen umständlicher ist und dadurch täglich ein Zeitaufwand von zwei bis drei Stunden entsteht. Bei geringeren Entfernungen , die Arbeitsstätte liegt von der Wohnung z.B. 8 km entfernt, kann es auch geboten sein, das Fahrrad zu nehmen. weiterlesen…

Quelle: anwalt.de – 06.12.2012 – Rechtsanwältin Cordula Alberth (Kanzlei Alberth)